Bundespräsident(in) gesucht: Wer könnte das Amt übernehmen?

00:00:05: Lass uns über Politik reden.

00:00:07: Der Podcast mit Anja Marell und Alexander Lorz.

00:00:12: Lasst uns über Politik reden, herzlich willkommen zur nächsten Episode!

00:00:17: Wir freuen uns, dass ihr wieder eingeschaltet habt und hoffen wir haben wieder ein spannendes Thema für euch.

00:00:34: bevor diese Folge online gehen soll auf und sie geht online dann exakt vier Monate, bevor die Bundesversammlung zusammentritt.

00:00:43: Und die Amtszeit von Steinmeier aktueller Bundespräsident endet am achtzehnten März?

00:00:48: Ja!

00:00:48: Die Bundesversamlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeits des Bundespräsidenten zusammen oder sieben Spätestens.

00:00:55: Also könnte achzehnter März schon aufgehen, dann werden sogar noch zwei Wochen Puffer

00:00:58: drin.

00:00:59: Es steht uns also die Zeit bevor in der... konkreter, lauter spekuliert wird darüber diskutiert wird und dann letztlich auch benannt wird wer jeweils als Kandidat antritt und zur Wahl steht.

00:01:12: Und wir wollen heute gerne mal so ein Blick werfen was sind da eigentlich die Eckpunkte?

00:01:16: Was ist da eigentlich so die Bestimmung?

00:01:18: und natürlich gerne auch auf die Rolle des Bundespräsidenten der Bundespräsidentin schauen in unserem System wie unsere Demokratie eigentlich gestreckt ist.

00:01:28: vielleicht frage ich einfach mal mit so ein paar Basispunkten an Also die Bundesversammlung ist etwas anderes als der Bundestag.

00:01:37: Ist ein Gremium, das ausschließlich den Auftrag hat und zusammentritt um den Bundespräsidenten zu wählen wenn es denn ansteht?

00:01:46: Denn auch so ist es.

00:01:46: also im Prinzip ist ein Gremlin was nur alle fünf Jahre einmal zusammentritt

00:01:51: entweder um wenn jemand zum zweitmal antritt wiederzuwählen oder halt einen neuen Menschen in diesesamt zu wählern

00:01:57: wobei jede Wahl ist neu.

00:02:00: Ob Wiederwahl oder nicht spielt eigentlich keine Rolle.

00:02:04: Man kann ja auch gegen einen wiederzuwählenden Bundespräsidenten eine andere Kandidatin ins Rennen schicken und auf die Art und Weise die Wiederwahr verhalten.

00:02:13: Jede Wahl ist sozusagen ein neues Spiel, allerdings was im Grundgesetz festgelegt ist, man darf maximal zweimal gewählt werden als Bundespräsidentin.

00:02:20: Und die Bundesversammlung setzt sich zusammen einmal aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages?

00:02:26: und aus exakt der gleichen Anzahl von Menschen, die jeweils die Landesparlamente, also die Parlamente der Bundesländer wählen.

00:02:37: Genau so ist es.

00:02:40: Wobei man klarstellen muss dass die Landtage, also alle beliebigen Menschen wählen können, also keineswegs nur Mitglieder des jeweiligen Landtags, obwohl in der Praxis natürlich der Großteil der Mitglieder der Bundesversammlung nicht von den Landtag entsand werden.

00:02:59: Tatsächlich auch Abgeordnete das jeweilige Landtag sind.

00:03:03: Wer dann zur Wahl steht oder aufgestellt wird kann jedes Mitglied der Bundesver sammlung quasi vorschlagen.

00:03:12: also es gibt Nicht irgendwie andere Wege, sondern theoretisch könnte jeder von diesen Mitgliedern der Bundesversammlung sagen ich möchte Herrn oder Frau sowieso vorschlagen unter der Voraussetzung dass die vorgeschlagene Person zugestimmt hat.

00:03:28: Aber weitere Bedingungen gibt es dafür nicht?

00:03:30: Ist das richtig?

00:03:32: Im Grundsatz Ja.

00:03:34: Es gibt noch so ein paar Einschränkungen.

00:03:36: also es muss natürlich eine Person mit deutscher Staatsangehörigkeit sein sie muss das Wahlrecht zum Bundestag besitzen Und sie muss mindestens vierzig Jahre alt sein.

00:03:47: Die Bundesversammlung an sich wird von der Bundestagspräsidentin einberufen und auch Sie oder er legt jeweils den Termin für die Bundesversamlung fest, und dieses Jahr ist es halt wie wir schon gesagt haben dann der dreißigste Januar geworden.

00:04:03: Lasst uns doch mal damit anfangen.

00:04:05: also wie jetzt wirklich zu so einem Kandidaten einer Kandidatin kommt?

00:04:10: Also wenn auch theoretisch... unter den genannten Bedingungen die oder jeder aus der Bundesversammlung jemand vorschlagen könnte, praktisch läuft es ja irgendwie nicht so.

00:04:18: Was sind denn so?

00:04:20: die Kriterien nach denen wer entscheidet, wer da als Kandidat oder Kandidatin aufgestellt wird?

00:04:28: Also praktisch entscheiden das natürlich die Parteien.

00:04:31: Ist das ja normalerweise so, dass niemals eine Partei für sich die Mehrheit in der Bundesversammlung hat?

00:04:38: Im Kern geht es auch darum, Koalitionen zu schneiden... mit dem man halt die erforderlichen Stimmen zusammenbringt für die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin.

00:04:52: Dafür gibt es dann auch entsprechende Absprachen und das hängt teilweise von der Person ab.

00:04:58: In diesem Fall dürfte das allerdings nicht ganz so spannend werden, weil der SPD doch in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit haben.

00:05:08: Insofern gehe ich davon aus, man wird sich in dieser Koalition einigen und diese Kandidatin wird dann auch die Mehrheit finden.

00:05:16: Aber es hat in der Vergangenheit schon Fälle gegeben also vor allem mit dem Union- und SPD-Tendenziell gegeneinander standen nicht zusammen regiert haben im Hund dass dann jede Seite versucht hat, irgendwie einen Kandidaten zu präsentieren.

00:05:31: Die haben halt zu überzeugend waren, dass man dafür auch andere Parteien auf seine Seite ziehen kann oder vielleicht auch unabhängiger auf seine seite ziehen kann um die Mehrheit zusammenzubekommen.

00:05:43: Und wer ist es in den Parteien konkret?

00:05:46: der oder die das verhandelt?

00:05:47: Oder welche Gruppe ist das, die das behandelt.

00:05:49: Sind das dann jeweils die Parteivorsitzenden oder die Fraktionsvorsitzende im Bundestag?

00:05:55: Oder wer ist es eigentlich?

00:05:58: Also warum muss ich ein Parteiversitzender versöhnlich kümmern, wer Bundespräsident wird?

00:06:03: und klar die Fraksionsvoresitzenden im Bundestage spielen auch eine entsprechende Rolle weil die Hälfte der Bundesversammlung gesteht ja aus dem Bundesfassabgeordneten.

00:06:11: also da sollte man die eigene Fraktion auf jeden Fall mit an Bord haben.

00:06:15: Wir haben jetzt schon gesagt, dass eben die Hälfte der Bundesversammlung aus anderen von den Landtagen, den Landesparlamenten gewählten Personen stattfinden.

00:06:24: Ich erinnere mich dann immer mal wieder an Personen, die da auftauchten wo ich erst hatte Hubsäler was machen die denn da?

00:06:30: Also als mein Beispiel habe ich immer noch Olivia Jones vor Augen, wie sie schriegschrieg eher.

00:06:37: Weil er ja so groß ist in dieser ganzen Bundesversammlung da sehr herausstach.

00:06:42: mit dem Outfit und als Drag Queen sind aber auch viele andere prominente Schauspieler sonst wie immer mal wieder an diesen Bundesversamlungen aufgetaucht.

00:06:52: Wie wird das eigentlich entschieden?

00:06:54: Das hast du da wahrscheinlich auch schon ein paar Mal mitbekommen.

00:06:57: Nach welchen Kriterien wird dann im Land entschieden, dass eben auch Menschen aus dem Promi-Bereich oder wer auch immer benannt wird.

00:07:05: Das sind ja mitnichten dann alles Politiker die noch gewählt und vorgeschlagen werden als Mitglied gewählt werden.

00:07:13: Genau also ich sage mal es sind halt Schmuckstücke wenn ich das mal so sagen darf und jetzt nur positiv gemeint also keineswegs despektierlich entscheiden müssen, dass natürlich auch die politischen Führungen in jeweiligen Land also hier wieder Partei und Fraktionsführung das im jeweilige Land.

00:07:31: Und dann schauken halt mal gibt es irgendwie eben so ein zwei Persönlichkeiten mit denen man auffällt weil wenn man nun mit der Delegation aus Landtagsabgeordneten antritt Das ist ja dann sozusagen der Standard darüber berichtet niemand.

00:07:46: aber wenn man eben ein zwei besondere Persönlichkeit hat immerhin die Bundesversammlung entsendet kann man damit durchaus ja die eine oder andere Schlagzeile im Umfeld der Bundesversammlung generieren und das ist ja grundsätzlich mal ein schönes Moment.

00:07:59: Gibt es da dann irgendeine Art Disziplin, was das Wählen angeht?

00:08:05: Wenn jetzt CDU und SPD ihren Kandidaten da finden und eben auch Menschen, die nicht Mitglied ihrer Partei sind, wählen und zum Mitglied der Bundesver sammlung machen, gibt es für die dann irgend ne Art Disziplin den Kandidaten der Partei, die sie quasi geschickt hat zu wählen?

00:08:24: oder sind die völlig frei und können sagen denen der mir am besten oder die mir am Besten gefällt wähle ich.

00:08:29: Egal wem ich zu verdanken habe dass sich hier in der Bundesversammlung Mitglied sein darf?

00:08:34: Absolut.

00:08:35: also das ist die Miete der Bundes- versammlung sind frei Die Abstimmung ist ja auch geheim, also der Wahlgang.

00:08:47: Das heißt das weiß oder merkt auch niemand.

00:08:50: und deswegen ja natürlich sucht man sich solche Persönlichkeiten heraus die der eigenen Partei verbunden sind und wo man eine gewisse Sicherheit hat dass sie schon in Anführungszeichen richtig abstimmen werden.

00:09:03: aber ein Restrisiko bleibt immer.

00:09:05: Deswegen kann man auch immer so als Faustregel sagen Also je klarer die Mehrheiten der Bundesversammlung sind umso mehr.

00:09:12: Ich sage mal exotische Persönlichkeiten tauchen da auf, weil dann ist das Restrisiko ja beherrschbar.

00:09:20: Wenn es wirklich spitze auf Knopf steht und es kommt vielleicht zwei oder drei Stimmen an in der Bundesversammlung, dann nimmt man doch eher die politischen Köpfe wo man weiß dass man sich auf sie verlassen

00:09:30: kann.

00:09:30: Okay ich stelle fest auch da ist viel Taktik mit dabei bei der ganzen Veranstaltung?

00:09:34: Ja klar aber es ist ein besonderes Element also wenn man so will einen besonderen Farbtupfer verfassungsmäßigen Strukturen.

00:09:44: Bundesversammlung ist halt was Besonderes und deswegen ist übrigens auch eine besondere Ehre, der Bundesversamlungen anzunehmen.

00:09:51: also ich sage mal wenn wir beispielsweise im Landtag Nachrufe auf ehemalige Abgeordnete halten dann wird eigentlich auch immer erwähnt und teilweise sogar ins Handbuch des Landtags auch mit reingeschrieben.

00:10:02: Also auch für die Leben natürlich nach dem Motto war Mitglied der Sohn-Zufilten-Bundesversammlungen.

00:10:08: Das ist sozusagen ein Highlight im Leben.

00:10:11: Jetzt frage ich den Staatsrechtler.

00:10:13: Was für eine Überlegung steckt dahinter, dass so ein Gremium implementiert wird?

00:10:20: Dass sich so zusammensetzt um die Bundespräsidenten zu wählen?

00:10:25: Also der Bundespräsident, man nimmt es nicht übel wenn ich einfacher halber mit der männlichen Form weitermache.

00:10:32: Natürlich habe ich sehr wohl im Blick das gerade bei dieser Wahl die Frage einer weiblichen Bundespräsidentsin mit besonderer Intensität diskutiert wird weil sie auch noch keine gar.

00:10:41: Aber ein Bundesprräsident als politische Figur soll ja vor allem integrativ werden.

00:10:48: Das ist ja nun nach unserer Verfassung die hauptsächliche Funktion des Staatsoberhauptes.

00:10:54: Es sind zwar auch ein paar Befugnisse so in Notstandsfällen, das ist vielleicht besonders interessant weil da steckt auch mal reale Macht dahinter.

00:11:03: aber ansonsten überzeugt der Bundespräsident durch die Kraft seiner Persönlichkeit uns eines Wortes Und im Idealfall soll er eben den Staat repräsentieren und aber auch das deutsche Volk als Ganzes vereinen, nach außen vereint vertreten.

00:11:21: Das ist der Gedanke, der sich in der Zusammensetzung der Bundesversammlung widerspiegelt indem man eben sagte wir holen dem Bundestag zusammen, aber eben aus den einzelnen Bundesländern entsprechende Gruppierungen, die zwar politisch bestimmt werden.

00:11:35: Die aber eben auch besondere Persönlichkeiten enthalten können.

00:11:39: und auf diese Art und Weise versuche ich einen möglichst breiten Querschnitt das Landes abzubilden damit die Person, die dann von dieser von diesem speziellen Grenium gewählt wird, auch sozusagen von vornherein eine andere Legitimation mitbringt als eben alle anderen Staatsorgane.

00:11:58: Kurz einmal eine Kurve durch den internationalen Vergleich machen.

00:12:05: Ist es richtig, dass unsere Demokratie da eine Besonderheit hat?

00:12:09: Weil der Bundespräsident als Staatsoberhaupt nicht direkt gewählt wird.

00:12:13: also das ist solche Konstellationen, Staatsobernaupt und Parlament schon gibt aber nicht so wie bei uns sondern entweder direkt gewählt oder ein Monarch, ne Monarchin dann Staatsobberhauptes.

00:12:25: So ist das meistens, also die Konstruktion der Bundesversammlung ist in der Tat einzigartig.

00:12:30: Das hat aber auch was mit unserem besonderen Charakter als vorderaler Stark zu tun weil man eben versucht die Bundesländer auch sozusagen auf gleicher Ebene wie den Bund mit einzubeziehen.

00:12:43: Es gibt durchaus Verfassungsordnungen, wo der Präsident beispielsweise vom Parlament gewählt wird.

00:12:49: Ansonsten eben die meisten nicht-gewählten Staatsüberhäuter sind in der Tat Monarchen, wo also eine alte historische Tradition einfach fortgeschrieben wird in der Figur des repräsentativen Staatsoberhaupts und in dem Moment, wo man aber Präsidenten direkt wählt hat man meistens auch schon kein parlamentarisches Regierungssystem mehr, sondern ein präsentenzielles oder zumindest semi-präsentzielles Regime.

00:13:15: Weil das Problem ist wenn der Bundespräsident bei unserem Präsidenten zu bleiben direkt gewählt würde seine unmittelbare demokratische Legitimation durch das Volk hätte auf die er sich berufen könnte dann wird es schwierig ihn auf rein repräsentative Funktionen mit zurückzustutzen.

00:13:32: also auch deswegen ist hier die Bundesversammlung dazwischen geschaltet um eben klarzumachen, hier soll nicht ein Nebenkanzler aufgebaut werden.

00:13:39: Wir konzentrieren ja sonst die demokratisch gewählte Macht in der Person des Bundeskanzlers und der Bundespräsidenten sollte gerade kein Nebenkantler sein sondern agiert auf einer völlig anderen Ebene im Verfassungsgefühl.

00:13:50: Du hast zu den Aufgaben jetzt schon einiges gesagt.

00:13:53: Wie genau ist das Zusammenspiel auch demokratietheoretisch zwischen Bundespräsident, Bundeskantlar, Bundestag, Bundesrat?

00:14:02: Also der Bundespräsident ist ja grundsätzlich ein völlig eigenständiges Organ.

00:14:07: Man kann ihn auch nicht wieder abwählen, das ist ein ganz wesentlicher Punkt.

00:14:12: Die Bundesregierung kann man im Prinzip jederzeit wieder ab wählen.

00:14:17: Der Bundestag bleibt für seine komplette Amtszeit.

00:14:21: aber der Bundespresident ist eben wirklich als Personen nicht absetzbar.

00:14:26: es sei eine Anklage vor dem Bundesverfassungsgericht wenn er erklärt hat, gegen die Verfassung verstoßen würde.

00:14:34: Also ansonsten ist er wirklich für die fünf Jahre einfach unantastbar und unangreifbar und das Gegengewicht zu dieser Position ist, dass aber alle seine Anordnungen und verfügungen immer von der Bundesregierung gegengezeichnet werden müssen.

00:14:51: Im Prinzip kann der Bundespräsident nichts Eigenes machen was nicht von der sozusagen Einklang und mit Genehmigung der Bundesregierung stattfindet.

00:15:00: Außer in den seltenen Fällen, wie gesagt, konstituierende oder Notstandsbefugnisse warnen.

00:15:07: Warum gibt es Ihnen dann eigentlich?

00:15:09: Naja, der Bundeskanzler und die Bundesregierung sind ja logischerweise werden parteipolitisch bestellt.

00:15:15: Das ist ein parlamentarischen Regierungssystem auch völlig normal denn das Parlament ist ja auch nach Parteien und Fraktionen gegliedert.

00:15:22: Und der Bundesrat vertritt zwar im Wesentlichen die Interessen der Länder aber In diesem Falle ja auch, vor allem die der Landesregierung.

00:15:29: Die sind ebenfalls parteipolitisch bestimmt.

00:15:32: Das Bundesverfassungsgericht ist auf Rechtsprechung beschränkt und das heißt wir haben wenn wir den Bundespräsidenten nicht hätten, hätten wir kein politisches Organ, kein Verfassungsogan dass nicht in irgendeiner Form den gezwängten Mechanismen des Parteiensystems ausgesetzt wäre.

00:15:55: Und der Gedanke der Mütter und Väter des Grundgesetzes war eben, wir wollten eine politische Figur haben die sozusagen über den Parteien steht.

00:16:05: Sie mag aus dem Parteien kommen aber in dem Moment wo sie Bundespräsidentin oder Bundespräsident wird er steht quasi über den Partei kann daher so eine Art Integrationsfunktion seine Reserve Funktion auch für die anderen Gewalten wahrnehmen.

00:16:21: Was sind ganz handfeste Befugnisse die dann?

00:16:25: Bundespräsidentin überhaupt hat?

00:16:27: Also zunächst mal hat der Bundespräsident tatsächlich die Erinnerung entlastet und das Bundeskanzler ist in der Hand.

00:16:36: Dafür bedarf auch keiner Gegenzeichnung, aber wer sollte da auch gegenzeiten?

00:16:41: Natürlich, ich meine wenn der Bundespresident mit Menschen zu Bundeskantler vorschlagen würde, die niemals eine Mehrheit im Bundestag finden können, dann würden sie ihnen halt auch fragen was macht er eigentlich?

00:16:52: Also, da gibt es schon auch einen faktischen Zwang eben dann auch den Bundeskanzler vorzuschlagen zu ernennen der halt auch eine Chance auf eine Mehrheit im Parlament hat.

00:17:02: Aber es wäre ja zum Beispiel theoretisch denkbar.

00:17:05: Früher haben wir gesagt das ist in Deutschland nicht denkbar aber die Situation wird jetzt immer volatiler.

00:17:10: Es ist ja durchaus denkbar dass wenn mal eine Situation kommen muss wirklich keine klare Mehrheit Im Parlament gibt und wo wie in anderen Regierungssystemen dann wirklich Personen damit beauftragt werden.

00:17:21: Wirklicherweise auch Personen von außerhalb des Parteien-Systems, sogenannte Expertenregierungen sich irgendwie die Mehrheit im Parlament zusammenzusuchen.

00:17:29: Dann zum Beispiel wäre der Bundespräsident derjenige, der entscheiden könnte.

00:17:33: also wen trau ich das jetzt zu?

00:17:35: Wen betraue ich denn mit dieser Aufgabe sich eine Mehrheit in den Parlamenten zu suchen um die Regierung zu bilden?

00:17:40: Und dann kriegt man ja auch immer so mit, dass er das der Bundespräsidenten Gesetze unterzeichnen muss.

00:17:45: Bevor sie in Kraft treten können oder die Bundesminister er nennt und entlässt?

00:17:50: Genau!

00:17:51: Das ist völlig richtig.

00:17:52: Er nennt den Test auch im Prinzip alle also Bundesrichter, Bundesbeamte eigentlich alle Leute, die in irgendeiner Form für die Bundesrepublik Deutschland ertätigt werden.

00:18:01: aber da ist er natürlich gebunden.

00:18:04: Also wenn der Bundeskanzler ihm einen Bundesminister vorschlägt, dann kann er nicht sagen, ne, nehne ich jetzt nicht.

00:18:11: Also könnt ihr natürlich schon sagen und da hätten wir eine mittlere Verfassungskrise.

00:18:15: Das ist normalerweise etwas wo man sagt also vollzieht der Bundespräsident nur einen formalen Akt.

00:18:21: deswegen nennt man ihn ja auch manchmal so ein Staatsnotar was das angeht.

00:18:28: aber es gibt in der Literatur auch eine wunderbare Kontroverse bei den Gesetzen über das sogenannte materielle Prüfungsrecht des Bundespräsidenten.

00:18:35: Also die Frage, ob ein Bundespräsident sich beigern darf einen Gesetz auszufertigen, dass vom Bundestag beschlossen ist und ohne Ausfältigung kann es nicht gesetzt werden?

00:18:45: Das muss man wissen.

00:18:45: also diese notarelle Funktion ist an der Stelle schon ganz wichtig Und da hat sich die wissenschaftliche Literatur im praktischen Anwendungsfall gibt's dazu noch nicht Die wissenschaftlich Literatur darauf verständigt.

00:18:57: also grundsätzlich hat der Bundespräsident kein Prüfungsrecht, also er muss die Gesetze ausfertigen.

00:19:04: Aber in dem bisher noch nie vorgekommenen Fall, wenn er wirklich ein Gesetz für Ecklatern verfassungswidrig hält dann wie so schön heißt es ist mit der Würde des Amtes auch nicht vereinbar ihm dann zu zwingen eine Handlung vorzunehmen, die er für Ecklertern verfassungwidrighält und in diesem Falle könnte er sich schon weigern Dann würde er vor dem Bundesverfassungsgericht verklagt werden und dann würde das Bundesverfestungsgerichtsfinale über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entscheiden.

00:19:30: Was

00:19:31: hältst du davon, wenn jetzt wie auch in diesem Jahr zum Beispiel schon passiert, wenn so über Personen diskutiert wird, die gar nicht aus der Politik kommen?

00:19:41: Also in diesen Jahren ist es Harpe Kerkelinge, der immer mal wieder genannt wird.

00:19:45: Ich glaube dann weniger ernst gemeint, auch immer mal weder Gunter Jauch oder so – is ja theoretisch denkbar!

00:19:51: Was hältst du persönlich davon?

00:19:53: Ist das einfach nur eine Diskussion, die halt immer mal hoch kommt und irgendwie mehr oder weniger amisant ist.

00:19:59: Oder kann sowas auch Substanz haben und durchaus mal denkbar und sinnvoll sein?

00:20:04: Naja also wir haben diese Fälle ja schon gehabt.

00:20:06: so ist es nicht.

00:20:08: Und das herausragende Beispiel ist Joachim Gauck.

00:20:12: Ich weiß jetzt ehrlich gesagt nicht ob Joachem Gauck zu einem bestimmten Zeitpunkt hier Mitglied bei der Partei war oder ist, ist wahrscheinlich jetzt nicht mehr.

00:20:21: Weil auch Bundespräsidenten in einer Partei angehören lassen ihre Parteimitgliedschaft normalerweise ruhen während ihrer Amtszeit als Bundespräsident um die politische Neutralität zu wahren.

00:20:34: aber Joachim Gauck war auf jeden Fall sozusagen kein geborener Politiker hatte ja Niemals sozusagen ein Regierungsamt oder so etwas in.

00:20:42: er war der Beauftragte für die Durchsicht Der Stasi unterlagen also im Prinzip für die Aufarbeitung der DDR Vergangenheit.

00:20:50: das war im Prinzip seine politische Erfahrung und Joachim Gauck war, also das ist meine persönliche Meinung Ein vorzüglicher Bundespräsident.

00:20:58: Also diese Fälle gibt es wirklich.

00:21:01: aber Joachem Gauck War natürlich schon ein eminent politischer Mensch Und hatte da ja auch dieses durchaus heikle amt inne das Stasi beauftragten, da es am Ende doch ein politisches Amt ist und vor allem wenn's drauf ankommt ja schon auch der Bundespräsident politisch agieren muss.

00:21:19: Denken wir jetzt mal an einen anderen Fall den wir noch nicht erwähnt haben wo er echter Befugnisse hat nämlich bei der Frage einer möglichen Auflösung des Bundestages im Falle eine Regierungskrise und da sich immerhin zu setzen der sich noch niemals in irgendeiner Form politisch betätigt hat das wäre schon ziemlich hoch.

00:21:37: Was völlig politikferne Menschen anbetrifft, würde ich auch sagen.

00:21:40: Also lasst es mal sein.

00:21:43: Der Bundespräsent ist keine Spaßveranstaltung, wo man einfach nur jetzt möglichst äller Figur nach außen machen will.

00:21:50: Aber so eine Persönlichkeit wie es Joachim Gauck war, das ist natürlich jederzeit vorstellbar.

00:21:55: Die wachsen allerdings noch nicht oft in Bäumen.

00:21:58: Wen siehst du denn mit Blick auf die aktuelle bevorstehende Wahl?

00:22:03: Im Rennen, wer zeichnet sich deiner Meinung nach ab und warum?

00:22:08: Ich bin in Sicht natürlich nicht zu validen Prognosen befähigt.

00:22:12: Eigentlich kann ich da auch nicht sehr viel mehr sagen als was man in der Zeitung nachlesen kann – die Gerüchteküche ist ja schon tüchtig am Brodeln!

00:22:20: Ich würde aber sagen, weil auch Union und SPD eine klare Mehrheit in der Bundesversammlung haben und im Moment eben auch die Regierungskoalition stellen.

00:22:28: wird das auf jeden Fall jemand sein, der auch diese Regierungskoalition repräsentiert.

00:22:33: Also es wird Union und SPD schon darauf ankommen, dass jemand als Bundespräsident agiert, der diesen gemeinsamen politischen Mainstream in irgendeiner Form widerspiegelt.

00:22:48: Also es wird ja wohl jedenfalls werden alle Regeln nur Leute aus der Union diskutiert, die auch der deutlich stärkere Partner ist.

00:22:56: Da gehe ich mal davon aus dass das zumindest klar ist, dass in diesem Falle jemand aus den Reihen der Union wird.

00:23:05: Die Namen, die jetzt aus den Rheien der CDU und der CSU genannt worden sind, sind alles valide Präsidabte, Kandidatinnen und Kandidaten.

00:23:17: Also da gibt es gar keine Frage.

00:23:20: Wir sind zu meinem eigenen Ministerpräsidenten.

00:23:24: Die ist natürlich sozusagen besondererweise verbunden.

00:23:27: wenn das wäre ein grandioser Erfolg für uns Hessen ich glaube wäre der erste Hesse im Amt des Bundespräsidentens.

00:23:36: also insofern bin ich ein bisschen parteiisch.

00:23:38: aber die anderen die genannt worden sind kommen natürlich wirklich genauso in Frage.

00:23:45: Also bisher war noch kein Vorschlag dabei, da hat noch sich noch keinen Journalist getraut und man gesagt hätte also was ist denn das für eine verrückte Idee?

00:23:51: Was sind denn für dich persönlich Kriterien die du für wichtig hältst dass sie erfüllt sind?

00:23:56: jetzt mal egal um welche konkrete Person es geht?

00:23:59: Ich habe vorhin schon einmal versucht die Funktionen des Bundespräsidenten zu umschreiben und hab gesagt er ist vor allen Dingen eine Integrationsfigur.

00:24:08: d.h wir brauchen jemandem der wirklich in entscheidenden Momenten die Bevölkerung ansprechen kann und eben eine Art und Weise mitnehmen kann, die ein Parteipolitiker Kraft seiner parteipolitischen Rolle, egal jetzt in welchem Amt einfach nicht wahrnehmen kann.

00:24:28: Der Bundespräsident hat sozusagen bisschen die Aufgabe über dem parteipolitischen Streit zu schweben die Ideen zu postulieren und sichtbar zu machen, in der denen sich die ganze Republik versammeln soll.

00:24:43: Und so eine Figur suchen wir im Prinzip jemandem wo auch die Menschen unterschiedlicher politischer Koneur sich versammelt können und sagen können also ich bin ein Deutscher oder Deutscher und mich bin stolz darauf dass diese Person bei uns Bundespräsidentin oder Bundespräsident ist.

00:25:01: schließlich hängt dann ja auch das Bild in jeder Auslandsvertretung größere Behörde.

00:25:09: Also man begegnet dieser Person, ihrem Bild ja dann auch überall und da möchte man eben auch, dass man beispielsweise in die Person rede hält.

00:25:19: Sondern der sagt also das war gut gemacht ist etwas.

00:25:24: damit kann ich mich identifizieren.

00:25:25: wir brauchen eine Identifikationsfigur.

00:25:27: Nun sind wir wegen der Ergebnisse der Landtagswahlen und der ganzen Diskussion rund um die Bundesregierung in wilden Zeiten.

00:25:35: Wie sehr siehst du ein Einfluss jetzt auf die anstehende Frage, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für den Bundelpräsidenten zu finden?

00:25:45: Ich habe sehr viel über die Integrationsfunktion des Bundespräsidentens gesprochen.

00:25:49: Wir kommen mal auf die Reserve-Funktion zurück.

00:25:52: Beispielsweise auf die Rolle des Bundespräsidenten bei einer Regierungsbildung, wenn es keine klaren Mehrheiten im Bundestag geben sollte.

00:26:00: Oder die Rolle der Bundespräsidents in dem Falle eine Regierungskrise.

00:26:04: Wenn sich zum Beispiel die Frage stellt wird der Bundestag jetzt aufgelöst?

00:26:10: oder um mal ein Beispiel zu nehmen das glaube ich niemand auch Staatsrichter so aufm Schirm hat Wenn wir tatsächlich keine handlungsfähige Mehrheit mehr im Bundestag hätten, das wird ja auch immer wieder über Minderheitsregierungen spekuliert.

00:26:28: Und wie das wäre dann zum Beispiel die Frage des so nach dem Gesetzgebungsnotstandes nach Artikel einundachtzig Grundgesetz?

00:26:35: Wo?

00:26:36: Das war auf den zwei der Bundes-, die Bundesregierung beantragen muss aber denen der Bundespräsident am Ende auch erklären muss!

00:26:44: wo man dann Gesetze mal in einem abweichenden Verfahren auch vom normalen Verfahren beschließen kann.

00:26:49: Also das sind alles eben so Reservebefugnisse, die bisher nicht wirklich relevant geworden sind mit Ausnahme der Bundestagsauflösung.

00:26:57: nach den Vertrauensfragen, die Henwood Kohl und Gerhard Schröder gestellt haben.

00:27:04: Aber das könnte ja in Zukunft relevanter werden brauchen wir natürlich auch einen Menschen, der dazwischen den Parteien vermitteln.

00:27:11: Aber am Ende eben auch mit die Entscheidung treffen kann welche Linie jetzt weiterverfolgt wird.

00:27:18: Könnte es etwas geben?

00:27:19: Einfach mal rein theoretisch was sinnvollerweise an der Rolle, an der Bedeutung und auch an den Befugnissen des Bundespräsidenten verändert werden könnte.

00:27:28: gäbe es da etwas?

00:27:30: also wenn wir in die Richtung schauen stärkere und immer krassere Polarisierung unseres Parteinsystems, vielleicht sogar auch dann eine rechtspopulistisch geführte Bundesregierung?

00:27:43: könnte da der Bundespräsident die Bundespräsidentin zukünftig irgendwie noch von anderen Herausforderungen gestellt werden.

00:27:51: Und könnte es vielleicht sogar sinnvoll sein grundsätzlich an unseren theoretischen Konstrukt der Demokratie da etwas zu verändern?

00:28:00: Also wenn ich dir eine pragmatische Antwort geben darf, Wenn diese Situation eintreten sollte hast du keine verfassungsändernde Mehrheit mehr um irgendetwas zu verändern.

00:28:08: Eigentlich hast du dir schon jetzt nicht mehr.

00:28:10: Sofern werden wir glaube ich mit dem Konstrukt auch weiterleben müssen.

00:28:14: und man kann immer noch über Feinjustierungen reden.

00:28:19: Aber im Großen und Ganzen ist das System schon stimmig Zu sagen sie haben parlamentarisches Regierungssystem die parlamentarische Mehrheit bestimmt die Regierung und mehr der Bundespräsident steht als reines Repräsentationsorgan.

00:28:31: Er kommt eben wie gesagt nur in ganz besonderen Situationen mit seiner Reservefunktion zum Einsatz, wenn man den Bundespräsidenten da tatsächlich mehr Macht geben wollte Dann würden wir so eine Art duale Machtposition in der Verfassung erzeugen.

00:28:46: Und dann würde sich Inlet hat, auch die Frage der Direktwahl stellen.

00:28:50: aber dann würde ich Inlet halt auf die Frage stellen ob wir jetzt vom parlamentarischen Anfangen in ein semi-präsidenzielles Regierungssystem rüber zu rutschen also semi präsidenzellen.

00:28:59: und damit man sich was darunter vorstellen kann ist beispielsweise das französische System mit einem starken Staatspräsidenten und dann einer Regierung oder einen Premierminister sowohl vom Präsidenten als auch von der Nationalversammlung abhängig ist.

00:29:13: Dann müsste man so etwas konstruieren, aber das wäre dann wirklich eine fundamentale Umgestaltung unseres Grundgesetzes.

00:29:21: und erst halte ich es nicht für notwendig weil alle anderen Systeme haben auch wieder ihre immanenten Nachteile.

00:29:28: und zweitens wie gesagt finden wir keine Mehrheit dafür.

00:29:31: Was hast du für einen Eindruck in der Bevölkerung?

00:29:34: Also die Menschen, mit denen du regelmäßig zu tun hast.

00:29:37: Welche Erwartungen haben Sie an den Bundespräsidenten und ist das überhaupt so richtig bewusst?

00:29:44: Welche Rolle eigentlich dieses Amt und diese Funktion bei uns hat?

00:29:48: Ich glaube nicht dass mir die Rollen die Funktion so im Einzelnen den Menschen bewusst sind aber ich glaube man merkt schon ob die Menschen beim Gedanken an ihr Staatsoberhaupt ein generell gutes Gefühl haben.

00:30:01: so ausdrücken, ob sie sich eben in Großen und Ganzen dadurch repräsentiert fühlen.

00:30:06: Das ist auch eine Frage der Identifikation mit unserem Staatswesen insgesamt.

00:30:11: Das sieht man etwas im monarchischen System natürlich ganz besonders extrem wo die wirklich sagen muss.

00:30:16: also hier ist die Frage können kann sich die Mehrheit der Menschen noch immer mit der Monarchie identifizieren, die eine gewisse Tradition verkörpert und akzeptieren sie daher dieses völlig unrepublikanische Prinzip der dynastischen Erbfolge um eben dafür diese besondere Form historischer Identifikationen und Repräsentations zu gewinnen.

00:30:39: Das haben wir natürlich in unserem System jetzt nicht aufgrund der entsprechenden Brüche in unserer Geschichte.

00:30:47: Aber trotzdem, glaube ich ist es gut wenn die Menschen das Gefühl haben.

00:30:50: Also da ist wenigstens nur einer da oben der... Ich sage mal dass das große ganze im Blick hat und eine Idee und die Vision von alle dem auch, wenn er das jetzt vielleicht nicht unmittelbar entscheiden

00:31:03: kann.

00:31:04: Wollen wir hoffen, dass es nicht ganz so krass wird und bleibt, dass immer nur der eine oder die eine ist?

00:31:09: Sondern wie vielleicht ein bisschen breiter zu diesem Gefühl kommen?

00:31:12: Wenn unser demokratisches Gemeinwesen aus welchem Grund auch immer sich sozusagen strukturell auflösen würde, dann wird der Bundespräsident alleine das auch nicht halten können.

00:31:21: Aber es ist trotzdem insgesamt ein stabilisierendes Element in unserem Verfassungsgefüge.

00:31:25: deswegen gibt's ihn

00:31:26: auch.

00:31:26: Gibt er den Ausblick?

00:31:27: Da hast du nur die sehr gespannt ob ich vielleicht am dreißigsten Januar selber Mitglied der Bundesversammlung sein werde.

00:31:32: Das ist tatsächlich noch nicht entschieden.

00:31:34: Ich weiß es nicht, könnte aber sein für mich wäre auch ein absolutes Highlight in meiner Biografie mal in der Bundesversammlung mitwählen zu dürfen und ja und dann zu sehen wer sozusagen unsere Kandidatin unser Kandidat sein wird in der bundesversammlungen und das wird ja davon geh ich aus einen gemeinsamen kandidaten von Union und SPD geben also für wenigstens meine Stimme abgeben soll.

00:31:59: darauf Bin ich auch das Höchste gespannt und natürlich sollte es jemand aus meinem eigenen Bundesland sein, die mich auch sonst persönlich sehr verbunden bin.

00:32:07: Dann wirds das Highlight.

00:32:09: nochmal ganz besonders.

00:32:11: aber das werden andere entscheiden oder vorentscheiden bevor ich in der Bundesversammlung darüber zu entscheiden habe.

00:32:18: wir sind gespannt was passiert wie eigentlich so oft egal worüber wir reden.

00:32:23: ja kennengelernt von den Bundespräsidenten hast du Frank Walter Steinmeier oder auch noch andere

00:32:29: Man kennengelernt ist sowieso zu viel gesagt.

00:32:31: Ich bin ihnen begegnet bei öffentlichen Veranstaltungen, ich bin in der Tat auch Joachim Gauck mal begegnets.

00:32:39: Frank Walter Steinmeier Ja

00:32:42: mit Ihnen hattest du doch mal ein Gespräch als KMK-Präsident?

00:32:46: Ja das würde ich eine Begegnung nennen.

00:32:48: Es war was es sein Höflichkeitsbesuch, man tauscht sich nett miteinander über so paar allgemeine politische Ansichten aus, war ein sehr nettes Gespräch, habe ich ein guter Erinnerung.

00:32:59: Ich danke dir.

00:33:00: Ja, und wenn Boris Rhein vielleicht sogar wirklich da mit ins engere Rennen kommt und das vielleicht sogar gewinnt dann sind ja nochmal ganz andere Dinge spannend.

00:33:08: Ja und dann hoffe ich definitiv auch mit dieser Bundesversammlung zu sein.

00:33:13: Dankeschön!

00:33:14: Und wir sagen

00:33:14: Danke fürs Zuhören.

00:33:16: Bis zum nächsten Mal eine gute Zeit.